|
Traktanden
|
|
1
|
Begrüssung – Gemeinderat zur Sitzung vom 28. Februar 2024
- Kein Beschluss
|
|
2
|
Genehmigung der Traktandenliste der Sitzung vom 28. Februar 2024
- Genehmigung
|
|
3
|
Social Media
Anfrage für Beteiligung der Gemeinde für Fulenbacher WhatsApp Gruppe
- Der Gemeinderat hat davon Kenntnis genommen, dass eine WhatsApp Community gegründet werden soll. Er hat sich jedoch klar davon distanziert als Unterstützer der Gruppe aufzutreten.
Die Community kann auf privater Ebene geführt werden, es muss aber klar ersichtlich sein, dass diese nicht von der Gemeinde aus gestaltet und verwaltet wird.
Der Gemeinderat hat entschieden, dass das Logo der Gemeinde nicht für die Gruppe verwendet werden darf.
|
|
4
|
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 07. Februar 2024
- Genehmigt
|
|
5
|
Ressortbezogene Geschäfte der Sitzung vom 28. Februar 2024
- Der Gemeinderat hat die Informationen aus den einzelnen Ressorts zu Kenntnis genommen.
|
|
6
|
Cargo Sous Terrain
Anhörung des Bundes; Möglichkeit zur Stellungnahme der Gemeinden
- Der Gemeinderat hat entschieden, dass die Möglichkeit zur Stellungnahme wahrgenommen wird und den Gemeindepräsidenten beauftragt eine entsprechende Eingabe vorzubereiten und dem Gesamtgemeinderat zur Verabschiedung zu unterbreiten.
|
|
7
|
Erschliessung Stöckler-Neumatt 4. Etappe
Unter Ausschluss der Öffentlichkeit
|
|
8
|
1. Mai Fest 2024
- Der Gemeinderat hat der diesjährigen Durchführung des 1. Mai-Festes Zustimmung erteilt.
|
|
9
|
Bevölkerungsschutzregion Thal-Gäu (BSK) ab 01.01.2020
Caspar Pascal; neuer Kommandant Zivilschutz
- Der Gemeinderat hat zustimmend Kenntnis genommen von der Kandidatur von Caspar Pascal als neuen Kommandanten der Bevölkerungsschutzkommission Thal-Gäu
|
|
10
|
Schützengesellschaft Fulenbach-Kappel; Betrieb einer Schiessanlage ausser Dienst
Servicearbeiten Scheibenstand
- Der Gemeinderat hat davon Kenntnis genommen, dass eine Sanierung der Kugelfangkasten und der Scheibenstände erforderlich ist Er hat die anfallenden Kosten genehmigt und für eine Restsanierung ein Betrag zu Lasten des Budgets 2025 fixiert.
|
|
11
|
Nachtragskredite zum Budget 2024
Nachtragskredit Unterhalt Apparate, Maschinen, Geräte, Fahrzeuge und Werkzeuge
- Der Gemeinderat hat einen Nachtragskredit zu Lasten des Budgets 2024 genehmigt, mit welchem Unterhaltskosten an einem Traktor der Gemeinde gedeckt werden sollen.
|
|
12
|
Nachtragskredite zum Budget 2023
Ersatz Gerätehaus zur Aufbewahrung Spielsachen Schulhaus Salzmatt
- Der Gemeinderat hat zu Lasten des Budgets 2023 ein Nachtragskredit genehmigt für den Ersatz des Spielgerätehauses beim Schulhaus Salzmatt.
|
|
13
|
Teilrevision Ortsplanung
Verlängerung Industriestrasse Allmend; Gesuch der Fischer Papier AG; Aktueller Stand
- Die Verantwortlichen der Fischer Papier AG haben vor einiger Zeit ein Projekt zur Verlängerung der Industriestrasse Allmend ins Auge gefasst. Da das Projekt nicht realisiert wird, wurde das Gesuch zurückgezogen.
|
|
14
|
Teilrevision Ortsplanung
Umzonungsgesuch Garage Messmer für GB Nr. 762 - Mitbericht der BauKo
- Zu Handen des Gemeinderates wurde ein Umzonungsgesuch im Bereich der Garage Messmer eingereicht. Sowohl die Bau- und Planungskommission, als auch der Gemeinderat haben darüber beraten.
Der Gemeinderat hat festgestellt, dass eine Umzonung – analog neuer Einzonungen – zum aktuellen Zeitpunkt nicht möglich sind. Dies müsste im Rahmen einer Zonenplanrevision erfolgen. Eine solche ist aktuell nicht angedacht.
|
|
15
|
Voranfrage Nr. 2005/2023, Voranfrage: Machbarkeitsstudie GB Nr. 673 und 612 - Wolfwilerstrasse, Proconf Gebiet
Machbarkeitsanfrage "Proconf-Gebiet" GB Nr. 673 und 612 - Wolfwilerstrasse; Mitbericht der Bau- und Planungskommission
- Zu Handen des Gemeinderates wurde ein Gesuch um Neugestaltung des Gebietes der Proconf eingereicht. Sowohl die Bau- und Planungskommission, als auch der Gemeinderat haben darüber beraten.
Der Gemeinderat hat entschieden, an der bislang vorgesehenen Nutzung des Gebietes festzuhalten und keine Änderung des gestaltungsplanes in Betracht zu ziehen.
|
|
16
|
Pendenzen – Gemeinderat bis zum 28. Februar 2024
- Kein Beschluss
|
|
17
|
Pressemitteilung aus der Sitzung vom 28. Februar 2024
- Kein Beschluss
|
|
18
|
Verschiedenes – Gemeinderat der Sitzung vom 28. Februar 2024
- Kein Beschluss
|
